Social Media im Unternehmen: (K)Ein rechtsfreier Raum?(!)

Seit geraumer Zeit breitet sich die private Nutzung des Internet weiter und weiter aus. Social Media Angebote wie Facebook, Twitter, XING & Co. – um nur einige zu nennen – sind als Methode der Wahl der Kommunikation im privaten Bereich nicht mehr wegzudenken, Partyeinladungen, Demonstrationsaufrufe und sonstige Informationen für einen beschränkten Empfängerkreis oder aber als Information an eine ebenso ungewisse wie unübersichtliche Empfängergemeinde sind nur einige Beispiele. Private Folgen wie Partybesuche von mehreren hundert Teilnehmern sind nur zu bekannte Konsequenzen privater Nutzung von Social Media.

Weiter erleichtert wird die Nutzung von Social Media durch die weite Verbreitung von internetfähigen Smart-Phones. War die Nutzung von Social Media Angeboten anfangs auf stationäre Computer beschränkt und die mobile Nutzung bestenfalls einigen wenigen „Trendsettern“ vorbehalten, ist angesichts der weiten Verbreitung von Smart-Phones heute beinahe jedem zu jeder Zeit und an jedem Ort der kurzfristige und unmittelbare Einsatz von Social Media Angeboten möglich.

Naturgemäß sind die Einsatzmöglichkeiten von Social Media Angeboten Unternehmen nicht verborgen geblieben. Verschiedene Social Media Angebote erfreuen sich für Zwecke der Werbung oder den Absatz der eigenen Produkte breiter Beliebtheit, daneben werden Social Media Plattformen im Bereich Mitarbeitersuche eingesetzt.

Dabei darf nicht aus den Augen verloren werden, dass der Einsatz und die Nutzung von Social Media Angeboten eine Vielzahl von Rechtsfragen und Rechtsfolgen aufwirft. Schon allein die Entscheidung für die Nutzung von Social Media Angeboten zieht Informationspflichten nach sich, die sich aus einem breiten Spektrum von Rechtsgrundlagen ergeben.

Werden unternehmensseitig Social Media Angebote genutzt, ist als wesentlicher Grundsatz zu erkennen, dass Social Media Angebote – wie überhaupt das Internet insgesamt – keinen rechtsfreien Raum darstellen.

Ist das erkannt und beherzigt, ist es wichtig zu wissen, welche Rechtsfolgen im Rahmen der Nutzung von Social Media Angeboten eintreten können und auf einer arbeitsrechtlichen Ebene zu klären, wer in welchem Rahmen und Umfang zur Nutzung von Social Media Angeboten berechtigt ist und entsprechende unternehmensseitige Erklärungen abgeben darf. Denn immer ist zu bedenken, dass nach den einschlägigen Spezialgesetzen oder nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen der Arbeitgeber für Rechtsverletzungen seiner Mitarbeiter haftet. Auf arbeitsrechtlicher Ebene sind schließlich auch Fragen der Abgrenzung privater und betrieblicher Nutzung zu diskutieren und gegebenenfalls zu regeln.

Im Verhältnis Arbeitgeber / Arbeitgeber sind letztlich auch Aspekte des Datenschutzes zu berücksichtigen, insbesondere wenn man bedenkt, dass das Internet bekanntlich nichts vergisst.